"Die Aserbaidschan-Connection": Lobbyarbeit für das Regime?
Betrieben deutsche Politiker Imagepflege für das Regime in Aserbaidschan? Eine ARD-Doku zeigt, was hinter der "Aserbaidschan-Connection" steckt.
Normalerweise beschäftigt man sich in Mitteleuropa eher weniger mit Aserbaidschan. Anders ist das, sobald Großereignisse anstehen – so wie 2017 der Eurovision Song Contest in Baku oder die vier ebenfalls in der Hauptstadt stattfindenden Fußball-EM-Spiele 2021. Dann nämlich richtet sich der Fokus für kurze Zeit auf das Land am Kaspischen Meer, das Präsident Ilham Alijew mit seiner Familie autokratisch regiert, wie bereits sein Vater vor ihm. Vorgeworfen werden dem Herrscher Verfolgung von Kritikern, Verletzung von Menschenrechten und die Unterdrückung freier Meinungsäußerung. Besonders heikel wird es, wenn deutsche Politiker sich drauf und dran machen, das Regime – das immerhin über enorme Gas- und Ölvorkommen verfügt – zu verteidigen. "Exclusiv im Ersten" zeigt, was es mit der "Aserbaidschan-Connection" auf sich hat.
Der Film deckt auf, dass gleich mehrere deutsche Politikerinnen und Politiker mitgeholfen hätten, "die Reputation Alijews aufzubessern", wie es in der Ankündigung heißt. Konkret bedeutet das: Sie bescheinigten dem Regime bei Wahlbeobachtungsmissionen in Aserbaidschan demokratische Wahlen, stimmten im Straßburger Europarat gegen kritische Berichte über politische Gefangene und hätten sich selbst im Bundestag "zum Sprachrohr des Regimes im Konflikt um Berg-Karabach" gemacht. Deshalb, so der Film, ermitteln nun auch die hiesigen Strafbehörden. Es soll um Millionensummen für entsprechende Lobbyarbeit gehen.
Bundestagsabgeordnete, die von der "Connection" profitieren sollen, werden im Film mit den Vorwürfen konfrontiert. Experten ordnen das Ganze ein, Zeitzeugen und Opfer des Regimes berichten von ihren Erfahrungen. Doch wann und wie begann die angebliche Korruptionsaffäre? Gibt es Akteure im Hintergrund? Sind ökonomische Interessen der entscheidende Faktor. Zur Beantwortung all jener Fragen könnte die Polit-Doku eine erste Basis liefern.
Exclusiv im Ersten: Die Aserbaidschan-Connection – Mo. 28.06. – ARD: 21.45 Uhr
Quelle: teleschau – der mediendienst GmbH
