Hubertus Heil im ARD-Moma über Flüchtlinge: "Deutschland muss großherzig sein"

Wie kann man die ukrainischen Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integrieren? Im ARD-"Morgenmagazin" erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, worauf es nun ankomme.

Viele Menschen sind aus der Ukraine nach Deutschland geflüchtet. Weitgehend unbeantwortet ist noch die Frage: Wie sollen sie in den deutschen Arbeitsmarkt integriert werden? Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) möchte am Dienstag diese Frage mit Arbeitgebern und Gewerkschaftsverbänden diskutieren und stand dazu auch im "ARD-Morgenmagazin" Rede und Antwort. Der SPD-Politiker stellte zunächst klar: "Erstmal geht es hier um eine humanitäre Verpflichtung, die Menschen akut zu versorgen." Es kämen viele Frauen mit Kindern, die zunächst Obdach, Schutz und medizinische Versorgung benötigten. "Aber wir müssen schon auch eine Arbeitsmarktperspektive mitdenken."

Laut Heil gebe es konkret drei Fragen zu klären: Erstens: "Wie ist das mit der Kinderbetreuung?" Zweitens: "Wie ist das mit dem Zugang zu Sprachkursen?" Sprache sei unabdingbar, um im Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. "Last but not least: Wie ist das mit der Anerkennung auch von Qualifikationen, die die Menschen mitgebracht haben?" Der SPD-Minister räumte ein, dass man Letzteres in Deutschland nach wie vor nicht gut genug hinbekomme. "Wofür wir jetzt erstmal gesorgt haben, ist, dass es einen sofortigen rechtlichen Zugang zum Arbeitsmarkt gibt."

"Moma"-Reporter Michael Strempel erinnerte an die langsame deutsche Bürokratie. "Das kriegen wir hin", versprach Hubertus Heil. "Wenn die Menschen registriert sind und einen Aufenthaltstitel bekommen, wird gleich reingestempelt, dass sie arbeiten können."

Allerdings seien die Ausbildungssysteme nicht eins zu eins vergleichbar. "Und da müssen wir schneller werden. Das können wir übrigens über die Krise hinaus gebrauchen." Viele Geflüchtete kämen ohne Papiere. Eine Herausforderung sei nun, dass qualifizierte Arbeitskräfte aus der Ukraine "nicht alle in Hilfstätigkeiten gedrängt werden". Des Weiteren müsse man die Frage klären: "Wie kriegen wir es hin, dass die Menschen, die so ein schweres Schicksal hinter sich haben, hier auch nicht ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen ausgesetzt sind?"

Geflüchtete erster und zweiter Klasse?

Strempel hakte nach, ob ukrainische Kriegsflüchtlinge wirklich gleichbehandelt würden oder es "böse gesagt" Geflüchtete erster und zweiter Klasse gebe. "Wir müssen aufpassen, dass das Gefühl nicht entsteht", entgegnete Heil. Rechtlich sei es jedoch eine andere Situation. Es gebe keine Asylverfahren, wie teils bei etwa afrikanischen Ländern üblich. "Menschlich gibt es nicht Menschen erster und zweiter Klasse", unterstrich der Arbeitsminister. Man müsse aufpassen, "dass hier nicht Menschen gegeneinander ausgespielt werden".

Ob die ukrainischen Geflüchteten wohl längerfristig bleiben? Zwar sei die Länge des Krieges laut Heil nicht vollständig absehbar, "aber viele werden länger hierbleiben". Eine Perspektive zu eröffnen sei eine Frage der Humanität, aber auch der Vernunft. "Deutschland muss großherzig sein. Nicht nur kurzfristig, sondern langfristig", forderte der SPD-Mann.