ZDF-"Moma": Saskia Esken will der Kinderarmut den Kampf ansagen

Im ZDF-"Morgenmagazin" hat Saskia Esken klare Worte zum Thema Kinderarmut in Deutschland gefunden. "Eine Schande für unser reiches Land", erklärte die SPD-Parteivorsitzende und führte aus, wie das geändert werden soll.

Innerhalb der Ampel-Koalition wird um die Kindergrundsicherung gestritten. Wie viel Geld wird in die Hand genommen, wie kommt es zu den betroffenen Kindern? Im ZDF-"Morgenmagazin" nahm am Dienstag die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken Stellung zum Kampf gegen Kinderarmut. Kommt die Kindergrundsicherung ab 2025 oder nicht? "Na, auf jeden Fall", bekräftigte Esken auf Nachfrage. Auf diese Weise wolle man die Kinderarmut in Deutschland überwinden. "Das haben wir uns gemeinsam vorgenommen, das werden wir auch umsetzen", versprach die SPD-Co-Vorsitzende.

20 Prozent der Kinder in Deutschland sein von Armut betroffen

"Es ist ja nicht nur das Kindergeld, sondern auch der Kinderzuschlag zum Jahresanfang erhöht worden, und zwar massiv", erklärte die Sozialdemokratin. Jetzt käme es darauf an zu klären, welche Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabe-Paket auch noch zu dieser Bündelung dazugehören sollen – "und ob insgesamt der Betrag dann auch als Existenzminimum gelten kann". Man müsse sehen, "dass 20 Prozent der Kinder in Deutschland von Armut betroffen sind. Das ist ein Zustand, der tatsächlich für unser reiches Land eine Schande ist und den wir überwinden müssen."

Familienministerin Lisa Paus (Grüne) fordert zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung, Finanzminister Christian Lindner (FDP) vertrat zuletzt den Standpunkt, sieben Milliarden Euro durch die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlags würden reichen. Und was denkt die SPD-Parteivorsitzende? "Ich gehe davon aus, dass wir den Betrag von zwölf Millionen Euro auch brauchen werden, aber das sind ja heute Schätzungen."

"Das ist zu bürokratisch, da müssen wir besser werden"

Es käme vor allem darauf an, alle Kinder – beziehungsweise deren Familien – zu erreichen, die diese Unterstützung brauchen. Das sei aktuell nicht der Fall. "Es muss unser wichtigstes Ziel sein, dass es einfach wird", betonte Esken, oder so weit wie möglich automatisiert ablaufe. Denn aktuell seien die Anträge für die Zuschüsse zu kompliziert. "Das ist zu bürokratisch, da müssen wir besser werden."

Es müsse möglich gemacht werden, dass der Bund direkt Geld auszahlen könne, bei der Kindergrundsicherung sei das besonders wichtig. Deshalb müsse das Familienministerium gemeinsam mit dem Finanzministerium und dem Arbeits- und Sozialministerium hierauf den Fokus legen. Diese Vorgehensweise sei nicht ganz einfach, aber es habe ja auch einen Grund, dass die Kindergrundsicherung erst 2025 starten soll.

Der Vorschlag von Saskia Esken

"Was muss noch passieren im Kampf gegen Kinderarmut?", wollte "Morgenmagazin"-Moderatorin Harriet von Waldenfels wissen. Die Kindergrundsicherung habe noch eine zweite Säule, erklärte Esken: nämlich die Stärkung der Institutionen, die an der Seite der Familien stehen sollen. Dies gehe bei der frühkindlichen Betreuung los und gehe über die Schule bis hin zu außerschulischen Einrichtungen. Für Schulen, die besonders viele Schüler mit Benachteiligungen unterrichten, habe man sich das "Startchancen-Programm" ausgedacht, welches unter anderem Förderunterricht und Sprachunterricht beinhalten soll.

Aber klappt das alles bis 2025, insbesondere im Bereich der Digitalisierung? "Ich bin sehr optimistisch, da das Projekt ja auch oberste Priorität genießt", erklärte die SPD-Frau. Das merke man daran, dass man schon heute darüber streite und nicht zum Ende des Jahres 2024. Für Details soll eine Arbeitsgruppe eingerichtet werden.